Unsere erste Bürgerversammlung, um etwas zu erreichen sollte man die Werkzeuge kennen,
eines der einfachsten Werkzeuge ist die Bürgerversammlung
Die Bürgerversammlung gibt jedem Bürger innerhalb einer Gemeinde die Möglichkeit sich in die Entwicklung der Stadt/Gemeinde einzubringen und Anträge selbst zu stellen die bei positiver Abstimmung der anwesenden Bürger im Stadtrat behandelt werden müssen
Die Themen der Bürger waren das was man grob erwarten konnte, nachfolgend stelle ich einige dieser Themen vor
Ein Thema das besonders wichtig ist Abtreibung, man kann dazu stehen wie man möchte aktuell ist es Legal und mit einigen Hürden verbunden, wir werden dieses Thema das seit der Spätantike diskutiert wird nicht in diesem kurzen Artikel lösen können. Aber eines sollte klar sein die Versorgungslage in Bayern ist mit 6 Ärzten absolut Mangelhaft
Wir unterstützen daher die Forderung das Abtreibungen in der Augsburger Uniklinik (und allen anderen Unikliniken) ermöglicht werden
Es wurde beschlossen das die Stadtregierung verstärkt auf die Uniklinik einwirken soll, da es nicht möglich ist einen Arzt bzw. eine Klinik zu zwingen schlagen wir alternativ vor aktiv nach Arztpraxen im Augsburgerraum zu suchen die Bereit wären diesen Eingriff durchzuführen
Weitere Info (ab 6:30) https://www.youtube.com/watch?v=i_lg_DlzTq0&ab_channel=quer
Auch schließen wir uns der Forderung an nach Gewaltschutzambulanzen, diese Stellen sind in einer großen Stadt wie Augsburg eine absolute Notwendigkeit,
Eine Gewaltschutzambulanz ist eine Medizinische Stelle an die sich Frauen ggf. auch Männer wenden können nach sogenannter häuslicher Gewalt, Vergewaltigung und ähnlichem (24/7). Dort können erste medizinische Maßnahmen getroffen und Beweise gesichert werden außerdem bieten Sie einen sicheren Ort um dem Täter zunächst aus dem Weg zu gehen
Weitere Themen Betrafen vor allem den Personenverkehr (Fußgänger und Fahrradverkehr, E-Roller)
- Forderung nach mehr Zebrastreifen
Diese wurde seitens der Bürgermeisterin nur widerwillig angenommen, mit der Begründung das aufgrund der Erfahrung diese zu einer schein Sicherheit führen und daher seit 20 Jahren keine neuen Zebrastreifen geplant wurden
Nach meiner Meinung sollte die Stadt derartige Verkehrssicherheitsmittel genauso wie neue Fußgängerampeln in einem Rhythmus von 2-3 Jahren prüfen, da sich durch bauliche und verkehrstechnische Maßnahmen neue Situationen ergeben haben können, leider konnte der Vortragende keine Konkreten Stellen benennen - Vermehrtes einführen von Fahrrad Vorfahrtsstraßen
Hier sind bereits ein paar Projekte im Gange - Speer und Abstellzonen für E-Roller
Die Stadtregierung möchte sich hier an die Betreiber wenden und die Möglichkeiten prüfen, da es häufiger zu Beschwerden über das Abstellverhalten kommt - Mülltonnen auf Fahrrad wegen
Anhalten der Entsorgungsmitarbeiter zu besserer Verräumung - Kampagne für mehr Aufklärung der Fahrrad und Autofahrer bezgl. Licht und Verkehrssicherheit
Wurde angenommen - Eine direkte Fahrradroute um den Königsplatz
Ich bin mir nicht sicher ob es sich hierbei um einen konkreten Vorschlag oder nur um ein Beispiel handelte was mir aber im Gedächtnis blieb war die sehr Freche aussage “Eine direkte Route gibt es nur mit dem Flugzeug”
Sowie den öffentlichen Nahverkehr
- 360/365€ Ticket
Ich persönlich halte nicht viel von 360€ Ticket, warum werde ich demnächst in einem eigenem Artikel behandeln, allerdings sehe ich in diesem Ticket durchaus eine Verbesserung für viel Fahrer
Beschluss hierbei war das der Stadtrat schnellst möglich aktiv werden soll, sobald eine Förderung vom Bund möglich ist - “Stammstrecke” Neusäß – Oberhausen – Hochzoll – evtl. Kissing
Es wurde Beschlossen das der Stadtrat dieses Thema weiter diskutiert, da es mit nur 2km zusätzlichen Gleisen möglich sein soll in Oberhausen zu wenden, des Weiteren verfügt Kissing über ein Wendegleis - Rückkehr zum ÖPNV Zustand vor Corona
Aktuell gilt Corona bedingt der 7,5mIn Takt, gefordert wurde wieder zum 5min zurück zu kommen, dies sei aus finanziellen Gründen auf Grund der geringen Fahrgastzahlen nicht sinnvoll
Bei der Diskussion gewann man den Eindruck das es sich um eine Henne Ei Problem handelt
Und Sonstige Themen
- Rechnungszusammenlegung Abwasser und Frischwasser
- Platzpark
Eine witzige Idee mit Scharm, das anmieten eines Parkplatzes als Anwohner um dort in Eigenregie einen Garten anzulegen, leider ist dies aufgrund der Bundesgesetzgebung nicht möglich - Anwohnerparkausweise für Lastenräder
- Flächenentsiegelung
Verkleinerung der Parkflächen um 550 Parkplätze
Besonders hervorheben möchte ich abschließend noch Herrn Spät, der mit seiner lauten urrigen Art die trockene Stimmung etwas aufgelockert hat. Er bemängelte die im Stadtrat auftretende Fäkalsprache, die unklare Einladung zur Bürgerversammlung und die Politische Werbung auf dem Rathausplatz sowie in der Tram
